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Rafiq Iqbal – Kandidatenvorstellung in Marktbreit

Einladung zur Kandidatenvorstellung

Das Recht, den Landrat direkt zu wählen, ist in Süddeutschland seit vielen Generationen eine der wichtigsten Bestandteile der Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger in den Landkreisen. Voraussetzung für eine Wahl sind jedoch Wahlmöglichkeiten. Daher stand es sowohl für die ÖDP als auch die Grünen schon lange fest, dass sich die Verhältnisse von 2006 nicht wiederholen dürfen. Beflügelt durch die Presseberichterstattungen, wonach lediglich die „angeblichen“ Volksparteien zu möglichen Gegenkandidaten befragt wurden, wuchs sehr schnell die Idee der Kreisvorstände von Grünen und ÖDP, zusammen zu arbeiten. In getrennten Kreisversammlungen wurden dann Themen und Rahmen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit erstellt. Beide Parteien konnten sich dann einstimmig auf einen idealen Kandidaten einigen. Ermutigt wird die Kandidatur insbesondere auch durch die positiven Erfahrungen aus Baden-Württemberg, Kanditen erfolgreich zu nominieren, die dem Kommunalparlament bisher nicht angehören.
Gerne würden wir Ihnen unseren gemeinsamen Kandidaten im Rahmen eines Pressegespräches persönlich
am Donnerstag den 15.03.2012 um 16:00 im Schloss Marktbreit vorstellen.

Jens Pauluhn (ödp- Kreisvorsitzender Kitzingen), Heiner Schmitt (Sprecher Bündnis90/ Die Grünen Kitzingen)

ÖDP fordert mehr Gelassenheit in der Konversionsdebatte

Eine Jahrhundertaufgabe lässt sich nicht in 5 Jahren lösen.

Stets wird von allen Beteiligten betont, dass es sich bei Umnutzung der militärischen Flächen in Kitzingen um eine „Jahrhundertaufgabe“ handelt. Viel wurde nach Meinung des stellvertretende ÖDP- Vorsitzenden Martin Tröge – wenn auch oft durch Zufall – trotzdem bisher erreicht. Aus Sicht der ÖDP besteht daher kein Grund zur Hektik und unüberlegtem Handeln.

Seitens der Stadt Kitzingen besteht kein Zwang die Flächen im Bereich des ehemaligen Flugplatzes, Harvey-Barracks, zu entwickeln. Vorrangig sollten, so die ÖDP, die eigenen leerstehenden und vorfinanzierten Gewerbeflächen genutzt werden. Erst recht ist es nicht die Aufgabe der Stadt Kitzingen für den Grundstückseigentümer, der gewinnorientierten Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die Kampfmittelräumung ggf. mit Millionenbeträgen zu finanzieren. Aus Sicht der ÖDP wäre es auch denkbar, diese Flächen der Natur zurück zu geben, wenn keine sinnvolle und maßvolle Gewerbeansiedlung erfolgt. Purer Aktionismus ist es dagegen, jetzt „mit aller Gewalt“ dort vorhandene wertvolle Naturschutzflächen eines FFH- Gebietes mit Freiflächen-Photovoltaikanlagen belegen zu wollen. Wenn Photovoltaik, so der stellvertretende ÖDP-Kreisvorsitzende Reinhard Trump, dann erst einmal auf den bereits versiegelten Flächen. Außerdem versteht es die ÖDP nicht, dass die Stadt ohne Rücksicht auf die Kosten einen Sonderlandeplatz erhalten möchte. Sofern dies die einzige sinnvolle Nachnutzung der Landebahn sein sollte, steht die BImA in der Pflicht, dies auch umzusetzen. Es kann aus Sicht von M. Tröge nicht sein, dass sich der Bund als Grundstückseigentümer zurückzieht und die Stadt jetzt mit Willen der Stadtratsmehrheit auf den Kosten z.B. für die Kampfmittelräumung sitzen bleiben soll. Weiterlesen

ÖDP fordert sofortige Umsetzung eines Bürgerzentrums in der Siedlung

Initiative von KIK, FW- FBW und Pro KT will Maßnahme  blockieren

Gut getarnt aber in der Zielrichtung eindeutig: Mit dem Antrag vom 24.08.2011 soll durch eine fraktionsübergreifende Initiative aus KIK, FW-FBW und ProKT zusammen mit H. Stiller (CSU) das Bürgerzentrum in der Siedlung zu Fall gebracht werden. Nicht anders ist für die ÖDP zu erklären, dass jetzt 3 Jahre nach dem faktischen Grundsatzbeschluss für ein Bürgerzentrum durch die Antragssteller ein neu überdachtes Konzept einschl. der Untersuchung von „weiteren Alternativen und Rahmenbedingungen“ angestrebt wird. Bereits mit dem Integrierten Handlungskonzept vom 2008 hat der Stadtrat seinen Willen zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts in der Siedlung durch ein Stadtteilzentrum unmissverständlich erklärt. In den Folgejahren wurde im Rahmen der Jahresanträge zur Städtebauförderung einstimmig die Zustimmung zur Errichtung eines Bürgerzentrums erteilt. Weiterlesen